Horch und Guck wird 75 Die Schlapphüte vom Regierungsschutz werden 75, einem Alter, wo sogar die CDU erlauben würde,in die Rente zu gehen. Und genau das sollten die Schlapphüte auch tun.Denn der sogenannte Verfassungsschutz ist nichts anderes als ein Regierungsschutz, genauer ein Versagerschutz.Er versucht die stetig politisch scheiternden Parteien auf den Regierungsbänken vor dem…
Während in Europa und weltweit neue Reaktoren entstehen und deutsches Fachwissen nach wie vor international gefragt und führend in Sicherheit, Präzision, Qualität und Innovation ist, geistert Deutschland energiepolitisch umher.Small Modular Reactors (SMR) könnten das Rückgrat einer naturfreundlichen, stabilen und für alle erschwinglichen Energieversorgung auch in Deutschland werden. Gerade auch für neue, aufstrebende Wirtschaftszweige wie KI…
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Gäste und Medien, stellen wir uns gemeinsam vor, neue Wege würden gegangen. Wenn nicht aus Prinzip Anträge der AfD abgelehnt würden. Was wäre, wenn Sie den Anträgen der AfD-Fraktion zum Haushalt zustimmen würden? Lassen Sie sich ein auf eine kleine Reise in eine Region, in der…
Waiblingen, 09. Oktober 2025. In der vergangenen Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Rems-Murr-Kreises wurde der Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Verhinderung von Kürzungen in der Kindertagespflege abgelehnt. Lediglich die AfD stimmte für ihren Antrag. Dennoch zeige die Diskussion nach Einschätzung der AfD Wirkung: Verwaltung und Haushaltsstrukturkommission hätten auf die breite Kritik aus der Bevölkerung und auf die…
Stuttgart, 25. August 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart setzt sich für eine bessere Barrierefreiheit in der Region ein und hat dazu einen umfassenden Antrag eingebracht. Ziel sei es, bestehende Barrieren in Mobilität, Kommunikation und digitalen Angeboten zu erfassen und gezielte Maßnahmen zum Abbau zu ermöglichen. „Barrierefreiheit ist keine Nischenfrage. Sie betrifft Menschen mit…
Waiblingen, 20. August 2025 – Die Kreistagsfraktion der Alternative für Deutschland im Rems-Murr-Kreis hat einen Antrag eingebracht, mit dem sie die volle Anerkennung der Kindertagespflege als gleichwertige Säule der frühkindlichen Bildung fordert. Zugleich kritisiert die Fraktion die jüngst beschlossenen Kürzungen im Bereich der Kindertagespflege und fordert deren Rücknahme. Nach Einschätzung von Tageseltern führen die neuen…
Stuttgart, 13. August 2025. „Es ist essenziell, frühzeitig in die Ausbildung und Qualifikation junger Menschen zu investieren und strukturelle Hürden abzubauen“, erläutert Stephan Schwarz, Fraktionsvorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Regionalfraktion den Antrag zum „umfassenden Bericht zur Jugendarbeitslosigkeit und Fachkräftesicherung in der Region“. Die AfD-Fraktion in der Regionalversammlung fordert darin eine umfassende Analyse zur Jugendarbeitslosigkeit und…
Waiblingen, 16. Juni 2025. Die AfD-Fraktion im Kreistag Rems-Murr fordert die Kreisverwaltung und das Land Baden-Württemberg auf, die Versorgung mit Jugendarbeitsschutzuntersuchungen für minderjährige Auszubildende kurzfristig sicherzustellen. Aktuelle Medienberichte und Rückmeldungen aus der Ärzteschaft zeigen, dass die Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Erstuntersuchungen gemäß § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) zunehmend gefährdet ist. „Die seit Jahrzehnten nicht angepasste Pauschale…
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Schorndorf, 05.05.2025. „Unsere Kandidaten decken ein breites Themenspektrum ab und bringen vielfältige berufliche Erfahrungen sowie politische Expertise mit“, so der Kreisvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Lars Haise, über die am vergangenen Samstag nominierten Bewerber der Rems-Murr-AfD für die Landtagswahl im März 2026. Wahlkreis Backnang: Sicherheit und Digitalisierung im Fokus Im Wahlkreis Backnang wurde einstimmig…
