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Schwarz: Landesregierung muss Barrieren im Nahverkehr systematisch erfassen und wirksam abbauen

Der Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der AfD-Landtagsfraktion, Stephan Schwarz, kritisiert die unzureichende Datengrundlage der Landesregierung zur barrierefreien Nutzbarkeit des ÖPNV. In ihrer Stellungnahme zu seinem Antrag „Barrierefreie Nutzbarkeit des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg“ (Drucksache 18/663) kann die Regierung zahlreiche Fragen zu Verzögerungen, Beschwerden und konkreten Beförderungsproblemen nicht beantworten.

„Menschen mit Behinderung brauchen keine allgemeinen Zusicherungen, sondern einen verlässlichen und zugänglichen ÖPNV. Wer ernsthaft Barrieren beseitigen will, muss wissen, wo Menschen nicht weiterkommen und welche Unterstützung fehlt. Die Antwort des Verkehrsministeriums zeigt hier erhebliche Lücken“, erklärt Schwarz.

Nach Angaben des Ministeriums werden die für eine detaillierte Auskunft über verspätete, landesgeförderte Haltestellenumbauten notwendigen Daten nicht systematisch beziehungsweise zentral erfasst. Auch zu Beschwerden über die verweigerte Beförderung von Rollstuhlfahrern und deren Ursachen liegen keine detaillierten Auswertungen vor. Zu Wartezeiten auf eine rollstuhlgerechte Ersatzbeförderung bei Aufzugsausfällen kann die Landesregierung ebenfalls keine Informationen nennen.

„Hinter diesen unbeantworteten Fragen stehen konkrete Alltagssituationen wie der Weg zur Arbeit, ein Arzttermin oder soziale und kulturelle Teilhabe. Die Landesregierung muss Beschwerden so auswerten und Zuständigkeiten so organisieren, dass daraus zeitnah und wirksam Verbesserungen entstehen. Dabei geht es nicht um zusätzliche Bürokratie als Selbstzweck, sondern um verlässliche Hilfe.“

Stephan Schwarz fordert deshalb:

„Barrierefreiheit muss an der tatsächlich möglichen Reise gemessen werden, nicht allein an technischen Vorgaben oder allgemeinen Aussagen über Fahrzeuge. Das Ziel muss ein Nahverkehr sein, den Menschen mit Behinderung verlässlich und möglichst selbstständig nutzen können. Daher muss die Landesregierung die Defizite ehrlich benennen und zügig beheben.“

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