Wohngeldreform: Landesregierung kann Folgen für Baden-Württemberg nicht beziffern
Welche Eigenschaften und Fähigkeiten sollte ein Bundespräsident haben? Hat Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Anforderungen an das Amt erfüllt? Wie steht es um die Kandidaten Ilse Aigner (CSU) und Thomas Berthold (parteilos)? Welche Rolle spielt Friedrich Merz (CDU)?Was zeigen uns frühere Bundespräsidenten wie der „Bürgerpräsident“ Gustav Heinemann (SPD) oder Johannes Rau (SPD/„Versöhnen statt spalten“)?Das bespreche ich…
Der Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der AfD-Landtagsfraktion, Stephan Schwarz, kritisiert die unzureichende Datengrundlage der Landesregierung zur barrierefreien Nutzbarkeit des ÖPNV. In ihrer Stellungnahme zu seinem Antrag „Barrierefreie Nutzbarkeit des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg“ (Drucksache 18/663) kann die Regierung zahlreiche Fragen zu Verzögerungen, Beschwerden und konkreten Beförderungsproblemen nicht beantworten. „Menschen mit Behinderung…
180 interessierte Bürger folgten der Einladung der AfD-Bundestagsfraktion und lauschten den fulminanten Vorträgen der Bundestagsabgeordneten Lars Haise, Marc Bernhard & Martin Hess. Moderiert wurde die Veranstaltung von mir, was mir große Freude bereitete. In der anschließenden Fragerunde nutzten viele Besucher die Gelegenheit, ihre Anliegen offen anzusprechen. Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass sich viele…
Kleine Anfrage · Drucksache 18/425. Auf dem Abgeordnetenprofil von Stephan Schwarz veröffentlicht.
Ein voller Erfolg: Das Wirtschaftsforum der Regionalfraktion der Alternative für Deutschland in Notzingen hatte über 100 Besucher! Gemeinsam mit der Gemeinde Notzingen, vertreten durch Herrn Bürgermeister Sven Haumacher und einem hochrangigen Vertreter des Landratsamtes, hatten wir eine konstruktive Diskussion mit der Bürgerschaft über die Wirtschaft in den Kommunen, dem Landkreis und natürlich der ganzen Region…
Unsere AfD stellt den Fußball-Weltmeister von 1990, Thomas Berthold, als Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten auf.Ein Mann aus der Mitte der Gesellschaft, kein Berufspolitiker. Als Mitglied der Bundesversammlung werde ich am 30. Januar mit Demut und Verantwortung meine Stimme abgeben.Die Wahl des Staatsoberhauptes ist ein Akt von hoher verfassungsrechtlicher und politischer Bedeutung. Es geht…